• § 1

Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

  1. Teilnehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  2. Ebenfalls können Teilnehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, sein, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer).

Die nachfolgend verwendete Bezeichnung „Teilnehmer“ bezieht sich demnach sowohl auf natürliche Personen als auch auf Unternehmer, je nachdem mit wem das Auftragsverhältnis begründet wird. Sollte eine Unterscheidung notwendig werden, so wird hierauf im Einzelfall gesondert hingewiesen.

  1. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

  • § 2

Vertragsschluss

Ein Vertrag mit der Akademie KoBiCo kommt gemäß der gesetzlichen Regelung durch Angebot und Annahme zustande. Der Teilnehmer erklärt hierzu verbindlich, sich für einen der angebotenen Kurse anzumelden. Der Vertrag kommt zustande, indem die Akademie KoBiCo die Anmeldung bestätigt und die Bestätigung dem Teilnehmer zugegangen ist.

Die Bestätigung ist an keine Formvorschriften gebunden. Insbesondere kann sie auf elektronischem Wege erteilt werden. Eine Annahme des Angebotes zur Kursteilnahme erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Anmeldung des Teilnehmers bei der Akademie KoBiCo.

Sofern der Teilnehmer die angebotene Leistung auf elektronischem Wege nachfragt, wird der Vertragstext von der Akademie KoBiCo gespeichert und dem Teilnehmer auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

Das Vertragsverhältnis besteht über die Dauer des gebuchten Kurses und endet mit dem letzten Unterrichtstag ohne dass es hierzu einer Kündigung bedarf.

 

  • § 3

Prüfungszulassungen

Die Akademie KoBiCo weist darauf hin, dass es jedem Teilnehmer eigenverantwortlich obliegt, die Vorraussetzungen zur Zulassung der angestrebten Prüfung zu erbringen. Die Akademie KoBiCo wird die vom Teilnehmer erlangten Leistungsnachweise an diesen übergeben. Die zur Prüfung notwendigen Nachweise hat der Teilnehmer vollständig und rechtzeitig bei der Prüfungsstelle (z.B. bei der IHK) vorzulegen.

 

  • § 4

Kursgebühren

Die Höhe der Kursgebühren richtet sich nach der vom Teilnehmer gebuchten Leistung und kann dem Kursangebot entnommen werden.

Erst durch Entrichtung der Kursgebühr erwirbt der Teilnehmer die Berechtigung zur Teilnahme am gebuchten Kurs bei der Akademie KoBiCo und den Zusatzleistungen, wie im Kursangebot beschrieben.

Gebühren, die etwa von Dritten erhoben werden, z.B. die IHK-Prüfungsgebühren, sind in der Kursgebühr nicht enthalten.

Die Kursgebühr ist in voller Höhe vor Kursbeginn auf das nachfolgende Konto der Akademie KoBiCo bei der Commerzbank AG zu zahlen:

Akademie KoBiCo UG (haftungsbeschränkt)

IBAN: DE66 3004 0000 0859 3394 00 

BIC: COBA DEFF XXX

Verwendungszweck: <Nachname>, <Vorname> und <Kursstart>

Alternativ können die über die Webseite der Akademie KoBiCo angebotenen Zahlungssysteme genutzt werden.

Teilnehmer, die die Kursgebühr nicht rechtzeitig entrichtet haben, sind bis zur vollständigen Zahlung der Kursgebühr nicht berechtigt, die Leistungen der Akademie KoBiCo in Anspruch zu nehmen, insbesondere an den gebuchten Kursen teilzunehmen.

Die Zahlung gilt erst mit Eingang der Kursgebühr auf dem oben stehenden Geschäftskonto der Akademie KoBiCo als erfolgt.

 

  • § 5

Rücktritt vom Vertrag durch den Teilnehmer

  1. Die Akademie KoBiCo räumt den Teilnehmern ein einseitiges Rücktrittsrecht ein. Hiernach ist ein Teilnehmer berechtigt, ohne Angabe von Gründen von dem mit der Akademie KoBiCo bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

Der Rücktritt erfolgt kostenfrei, wenn der Kursteilnehmer 3 Wochen vor Beginn des gebuchten Kurses durch Abgabe einer Rücktrittserklärung in Textform, aus welcher hervorgeht, dass er die gebuchte Leistung nicht in Anspruch nehmen möchte, vom Vertrag zurücktritt. Für die Einhaltung der Frist ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der Akademie KoBiCo maßgeblich. Die Fristberechnung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

  1. Bei später eingehenden Rücktrittserklärungen ist ein Entgeltanteil von 30% der Kursgebühr zu zahlen. Diese Rücktrittsgebühr entfällt, wenn ein Ersatzteilnehmer benannt wird, der stattdessen nach den unter § 4 beschriebenen Bedingungen die Zahlung leistet.

Ein Rücktritt vom Vertrag kann nur bis zum ersten Kurstermin erfolgen. Wird ein solcher durch den Teilnehmer nicht erklärt oder erscheint der Teilnehmer nicht zum Kurs, verbleibt es bei der zu entrichtenden Kursgebühr in voller Höhe. Ersparte Aufwendungen der Akademie KoBiCo werden angerechnet.

 

  • § 6

Absage, Ausfall und Verlegung von Kursen/Veranstaltungen

Die Akademie KoBiCo behält sich vor, von der Durchführung bereits gebuchter Veranstaltungen abzusehen, wenn

  1. aufgrund kurzfristiger Nichtverfügbarkeit des Referenten, ohne Möglichkeit der Beschaffung eines qualifizierten Ersatzreferenten, die Vermittlung des notwendigen Unterrichtsinhalts nicht erfolgen kann,
  2. wegen zu weniger Anmeldungen zu einem Kurs, dieser mangels Vorliegen einer kostendeckenden Teilnehmerzahl nicht wirtschaftlich durchzuführen wäre,
  3. aufgrund höherer Gewalt der Kurs nicht abgehalten werden kann.

Der Teilnehmer wird über die Absage des Kurses/der Veranstaltung umgehend informiert. Bereits gezahlte Entgelte werden je nach Fortschritt des Kurses anteilig erstattet. Weitergehende Ansprüche gegen die Akademie KoBiCo sind ausgeschlossen.

Die Akademie KoBiCo ist zum Wechsel von Referenten oder Verschiebung im Ablaufplan aus wichtigem Grund, z.B. wegen Erkrankung des vorgesehenen Referenten, berechtigt. Die Akademie KoBiCo wird hierbei sicherstellen, dass die Kursinhalte gemäß der Kursbeschreibung vermittelt werden.

Die Kurse der Akademie KoBiCo werden grundsätzlich in deren Räumlichkeiten in Ratingen, Essen oder Wuppertal abgehalten. Näheres zum Veranstaltungsort kann der jeweiligen Kursbeschreibung entnommen werden. Eine Abweichung hiervon ist nur aus wichtigem Grund möglich. Sollte aus zwingenden organisatorischen Gründen eine Änderung des Veranstaltungsortes erforderlich werden, ist die Akademie KoBiCo berechtigt, den Veranstaltungsort zumutbar zu verlegen. Als zumutbar wird eine Entfernung von bis zu 40 km zu dem ursprünglichen Veranstaltungsort angenommen.

 

  • § 7

Ausschluss von der Teilnahme

  1. Die Akademie KoBiCo ist berechtigt, Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen, wenn diese verhaltensbedingt nachhaltig den Ablauf der Veranstaltung oder den Betriebsablauf stören. Der Referent wird hierzu vorab eine Ermahnung aussprechen.
  2. Befindet sich der Teilnehmer mit seiner Zahlung des Kursbeitrages in Verzug, ist sein Ausschluss von der Veranstaltung ohne vorherigen Hinweis möglich (siehe § 4).

In den vorbeschriebenen Fällen verbleibt es auf Seiten der Akademie KoBiCo bei dem vollen Anspruch auf die Kursgebühr.

 

  • § 8

Haftungsausschluss

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Akademie KoBiCo auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Akademie KoBiCo.
  2. Gegenüber Teilnehmern, die gemäß der unter § 1 genannten Voraussetzungen als Unternehmer zu bezeichnen sind, haftet die Akademie KoBiCo bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Ansonsten beschränkt sich die Haftung der Akademie KoBiCo bei Unternehmern im Sinne des § 1 dieser AGB auf vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Teilnehmers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Akademie KoBiCo, den gesetzlichen Vertretern oder den Erfüllungsgehilfen zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Teilnehmers.

Im Übrigen finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung.

 

  • § 9

Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren Inhalt dem Willen der Parteien möglichst nahe kommt.